Aktuelle Informationen zum Thema Schmerzensgeld

schmerzensgeld.info stellt eine Sammlung aktueller Informationen zur Verfügung.

Quelle sind hierbei u.a. die Pressestellen von Amts-, Land- und Oberlandesgerichten.

Sollten Sie an der Veröffentlichung einer Pressemitteilung, Urteilsbesprechung oder eines Fachartikels interessiert sein, wenden Sie sich bitte an presse@schmerzensgeld.info

Kein Schmerzensgeld wegen bergbaubedingter Erderschütterungen
PM schmerzensgeld.info vom 26.07.2010; BGH, Urteil vom 23. Juli 2010 – V ZR 142/09

Die Entscheidung befasst sich mit dem nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch, der im Rahmen des Bundesberggesetzes (BBergG) zur Anwendung kommt. Der BGH verneint einen Schmerzensgeldanspruch weil ein Gesundheitsschaden kein Bergschaden idS sei.

Was sind Schmerzen wert?
ARD Mediathek; ARD-Ratgeber: Auto + Verkehr; Sendung vom 30.01.2010

Der ARD-Beitrag befasst sich mit dem Thema "Was sind Schmerzen wert" und zeigt beispielhafte Fälle auf.

Der Kampf ums Schmerzensgeld
ZDF Mediathek; Beitrag "vollekanne - service täglich" vom 12.04.2010

Der ZDF-Beitrag von "vollekanne - service täglich" befasst sich mit dem Schicksal einer Frau, die bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt wurde. Die gegnerische Haftpflichtversicherung weigert sich jedoch, eine angemessene Entschädigung zu leisten. Sehen Sie hier den Fernsehbeitrag vom 12.04.2010.

Schmerzensgeld wegen überlanger gerichtlicher Verfahrensdauer?
PM schmerzensgeld.info vom 08.04.2010

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) plant eine sog. Verzögerungsrüge. Danach sollen betroffene Bürger mit einer Art Schmerzensgeld entschädigt werden, wenn Gerichts- oder Ermittlungsverfahren zu lange dauern.

Kopfhaut veräzt - Folgenreicher Friseurbesuch führt zu Schmerzensgeld
PM schmerzensgeld.info vom 19.02.2010 - Urteil des LG Cobrug vom 29.07.2009

Die Klägerin wollte sich beim Friseur die Haare blondieren lassen. Versehentlich wurde dabei das Bleichungsmittel auf die Kopfhaut aufegtragen und es kam zu einer Verätzung 3. Grades. Vorgerichtlich wurden 5.000,- EUR Schmerzensgeld angeboten. Das Gericht bestätigte diese Schmerzensgeldhöhe.

Straßenschäden, Warnhinweise und Schmerzensgeld
PM schmerzensgeld.info vom 12.01.2010 - Urteil des OLG Saarbrücken vom 03.11.2009

Eine Fahrradfahrerin verletzte sich erheblich, als sie beim Befahren einer Ortsdurchfahrtsstraße infolge eines Schlaglochs stürzte. Das Oberlandesgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob das Aufstelllen eines Warnschildes der Verkehrssicherungspflicht genügt. Zunächst hatte das Landgericht Saarbrücken den Anspruch auf Schmerzensgeld abgewiesen. Das OLG Saarbrücken gab der Schmerzensgeld-Klage jedoch statt.

Klage auf Schmerzensgeld nach SEK-Einsatz abgewiesen
PM Landgericht Itzehoe vom 03.12.2009

Der Kläger machte einen Amtshaftungsanspruch gegen das Land Schleswig-Holstein u.a. auf Schmerzensgeld geltend. Der Schmerzensgeldanspruch wurde mit einem rechtswidrigen SEK-Einsatz begründet. Die getrennt lebende Ehefrau des Klägers hatte die Polizei alamierte weil der Ehemann mit einer Langwaffe bei ihr erschien. Zum gleichen Zeitpunkt wurde eine Scheibe des PKW der Ehefrau zertrümmert. Der Kläger begehrte ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000,- EUR.

Schmerzensgeld für rechtswidrige polizeiliche Freiheitsentziehung
PM schmerzensgeld.info vom 02.12.2009 - Beschluss Bundesverfassungsgericht vom 11.11.2009

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit einem Vorfall anlässlich eines Castortransports zum Zwischenlager Gorleben zu befassen. Beobachter einer Demonstration wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen und erst nach zehnstündiger Festsetzung und vier Stunden nachdem der Castortransporter den fraglichen Streckenabschnitt der Bahn passiert hatte wieder in die Freiheit entlassen. Verletzung der Menschenwürde und des Persönlichkeitsrechts.

1 2 3 4 5 ...

Hier registrieren!

Passwort vergessen?